Im Rahmen der erforderlichen Neufassung der komplexen Vertragswerke waren insbesondere Verhandlungen der DK mit den Netzbetreibern wie z.B. B+S Card, Telecash und Ingenico erforderlich, um die vertragliche und technische Realisierung sicherzustellen. Die Verhandlungen mit den Netzbetreibern wurden zwischenzeitlich erfolgreich abgeschlossen.

Das Dentons-Team um Partner Dr. Jörg Karenfort und Sozius Dr. Josef Hainz beriet die DK bereits im Verwaltungsverfahren vor dem Bundeskartellamt wegen bestimmter Regelungen des electronic cash Vertragswerkes. Das Verfahren wurde einvernehmlich mit Verpflichtungszusagen der DK beendet.

Die Verhandlungen mit der Netzbetreiberseite zur Umsetzung der Verpflichtungszusagen der DK hat Dentons gemeinsam mit Dr. Till Brocker von Lindemann Schwennicke & Partner geführt. Der Bankrechtsexperte Dr. Brocker war zunächst maßgeblich für den DSGV beratend tätig und übernahm im Laufe des Projekts auch die vertragsrechtlichen Verhandlungen für die DK und sämtliche beteiligten Kreditinstitute.

Zum Hintergrund electronic cash: electronic cash ist das von der Deutschen Kreditwirtschaft betriebene System zur bargeldlosen Bezahlung mit der girocard (früher ec-Karte). Mit mehr als 90 Millionen beteiligten girocard-Karten, jährlich etwa 2,5 Milliarden generierten Transaktionen und einem Volumen von mehr als €130 Milliarden stellt es das mit Abstand wichtigste kartenbasierte Bezahlverfahren Deutschlands dar.

Zum Hintergrund Deutschen Kreditwirtschaft (DK): Die DK besteht aus dem Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken BVR e.V. (BVR), dem Bundesverband deutscher Banken e.V. (BdB), dem Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. (VÖB), dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband e.V. (DSGV) und dem Verband deutscher Pfandbriefbanken e.V. (VdP).

Berater Deutsche Kreditwirtschaft/BdB:
Dentons (Berlin): Dr. Jörg Karenfort (Partner), Dr. Josef Hainz (Sozius), Dr. Norman Hölzel (Associate, alle Kartell- und Zahlungsverkehrsrecht)