Frankfurt—Die globale Wirtschaftskanzlei Dentons hat die dtv Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG bei der Durchsetzung ihrer Markenrechte gegen die dtw-Buch GmbH vertreten. Der dtw-Buch GmbH ist im Wege einer einstweiligen Verfügung untersagt worden, auf den von ihnen verlegten Büchern ein Firmenlogo zu verwenden, das dem bekannten Logo der dtv Verlagsgesellschaft sehr ähnlich ist. Gleichzeitig ist der dtw-Buch GmbH u.a. untersagt worden, den Firmennamen im Zusammenhang mit dem Verlegen und Verbreiten von Büchern zu benutzen. 

Die dtv Verlagsgesellschaft gehört zu den größten unabhängigen Publikumsverlagen im deutschsprachigen Raum und ist regelmäßig auf den Spitzenplätzen der Bestsellerlisten vertreten. Sie ist im Jahr 1960 ursprünglich als reiner Taschenbuchverlag für Zweitveröffentlichungen gegründet worden und stellte 1961 ihre ersten Titel vor. Heute bringt die Antragstellerin rund 70 Prozent aller Neuerscheinungen als Erstveröffentlichungen heraus und publiziert in allen Formaten – vom Hardcover über das Paperback bis zum Taschenbuch und E-Book.

Bei der dtw-Buch GmbH handelt es sich um einen deutschen Verlag. Als Unternehmensgegenstand wird im Handelsregister „Erstellung von Texten für Publizistik und Werbung, Verlegen und Verbreiten von Büchern und anderen Publikationen“ angegeben. Augenscheinlich war bisher jedoch nur ein einziges Werk in dem Verlag der dtw-Buch GmbH erschienen. 

Dentons hat seine langjährige Mandantin dtv Verlagsgesellschaft zu allen rechtlichen Aspekten im Zusammenhang mit der Rechtsverfolgung beraten. Die durch unsere Mandantin erwirkte einstweilige Verfügung richtet sich jedoch ausschließlich gegen die Verwendung der Markenzeichen der dtv Verlagsgesellschaft. Der Inhalt des verlegten Buches selbst ist davon nicht betroffen.

Berater dtv Verlagsgesellschaft

Dentons (Frankfurt): Dr. Constantin Rehaag (Partner), Dr. Carsten Goldstein (Associate, beide IP&T)

Über Dentons

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